Thailand findet einfache Lösung für Wertpapier-Diskussion um Kryptowährungen

Zuletzt aktualisiert & geprüft: 23.07.2020


In den USA und anderen Ländern wird seit einiger Zeit darüber diskutiert, ob es sich bei einigen Kryptowährungen, vor allem, wenn sie nach einem ICO entstanden, um Wertpapiere handelt. Besonders die US-Börsenaufsicht SEC hat die Diskussion darüber angefacht. In Thailand hat man dagegen hierfür nun eine einfache Lösung gefunden. Dort wurde ein Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, der in dieser Frage eine Lösung bietet.

Einstufung als Kryptowährung oder Wertpapier möglich

Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg können in Thailand Kryptowährungen nun sowohl als Währung wie auch als Wertpapier eingestuft werden. Die Einstufung hängt dabei vom Zweck der Kryptowährung ab. Die beiden zuständigen Aufsichtsbehörden des Landes einigten sich herzu auf das Digital Asset Business Decree. Darin definieren sie zwei Arten von Digital Assets. Kryptowährungen, die vor allem beim Austausch von Waren zur Anwendung kommen, gelten dabei als Währung. Werden vor allem digitale Token als Rechte an einer Investition oder zum Erhalt bestimmter Waren ausgegeben, handelt es sich um ein Wertpapier.

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Regelungen für Investoren

Darüber hinaus wurden in Thailand Regeln festgelegt, wann und wie sich Industrieunternehmen an Aktivitäten rund um digitale Vermögenswerte beteiligen dürfen. Der Direktor der thailändischen Börsenaufsicht sagte, dass die zuständige Kommission auf diesem Weg ein Gleichgewicht bei der Regulierung herstellen will, die passende Rahmenbedingungen für langfristig orientierte Investoren und Spekulanten, die auf Glück im Kryptohandel hoffen, schaffen will. Er sagte weiter, dass man zwar klare Spielregeln definieren, aber dennoch den Markt nicht zu stark einschränken will. Eine zu starke Einschränkung gefährdet aus seiner Sicht die Adaption von Kryptowährungen und könnte ihr Potential zu sehr einschränken.

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SEC im Mittelpunkt der Diskussion

Die amerikanische Börsenaufsicht behandelt alle Kryptowährungen, die über ein ICO ausgegeben wurden, als Wertpapiere. Ausnahmen gelten für einige Kryptowährungen wie Bitcoin oder Ethereum. Das Konzept der SEC stand bislang im Mittelpunkt der Diskussion. Die thailändische Börsenaufsicht könnte nun eine Regelung aufgestellt haben, an der sich auch andere Länder orientieren könnten.

Ausnahmen für Ethereum und Bitcoins

Die SEC hat sich in den USA zu Ethereum und Bitcoin klar positioniert. Vor allem bei Ripple scheint die Diskussion, ob es sich bei dieser Kryptowährung um ein Wertpapier handelt oder nicht allerdings kontrovers zu sein. William Hinman, der Leiter der Corporate Finance Division der SEC, stellte Mitte Juni auf dem Yahoo Finance All Market Summit ausdrücklich klar, dass es sich bei beiden Kryptowährungen nicht um Wertpapiere handelt. Der aktuelle Zustand der Kryptowährung Ether, des Netzwerks von Ethereum und die dezentrale Struktur der Kryptowährung lassen den Schluss zu, dass es sich bei Käufen und Verkäufen von Ether nicht um Wertpapiergeschäfte handelt.

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Weitere Ausnahmen möglich

Die SEC wird wohl auch für andere Kryptowährungen eine Ausnahme machen, wenn diese klar dezentral aufgebaut sind. Eine Weile ging man davon aus, dass für Ethereum keine Ausnahme gemacht wird. Entsprechend erleichtert reagierte der Ether-Kurs, als dies dennoch bekannt wurde. Die Ethereum Foundation ist aus Sicht der SEC kein zentralisiertes Unternehmen, dessen Ziel es ist, durch die Ausgabe von Token Gewinne zu erzielen. Inwieweit dies jedoch bei Ripple der Fall ist, wurde von der SEC wohl noch nicht abschließend bewertet. Bei Ethereum wird deutlich, dass der Einfluss der Ethereum Foundation sowie des Grüder-Teams um Vitalik Buterin immer weiter abnimmt. Neue Ether entstehen ausschließlich dezentral über das Mining.

Grundlagen für Einstufung aus den 1940er Jahren

Die SEC arbeitet bei Wertpapieren noch immer auf der Grundlage von Gesetzen und Definitionen aus den 1930er und 1940er Jahren. Laut Hinman hat die SEC allerdings nicht vor, die Definition eines Wertpapiers zu verändern. Die neue Anlageklasse Kryptowährungen führt damit nicht zu Veränderungen an Gesetzen. Für die SEC steht bei einem Token im Vordergrund, wie es verkauft wird und sich verhält. Die SEC veröffentlichte hierzu auch eine Liste ihrer Kriterien für die Klassifizierung von Kryptowährungen.

Unternehmen, die in den USA Wertpapiere verkaufen wollen, müssen dazu den sogenannten Howey-Test aus dem Jahr 1946 durchlaufen. Dieser Standardtest wurde damals vom Supreme Court erstellt. Darüber hinaus muss ein Unternehmen, dass Wertpapiere verkaufen will, bei der Börsenaufsicht registriert sein. Damit hätte eine Einstufung als Wertpapier in den USA zur Folge, dass die betroffene Kryptowährung bestimmte gesetzliche Rahmenbedingungen einhalten muss.

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Prüfkriterien der SEC

Für die SEC spielt eine große Rolle, wie stark eine Kryptowährung von einem Unternehmen abhängig ist. Es kann auch der Fall eintreten, dass eine Kryptowährung trotz eines anfänglichen ICOs im Laufe der Zeit zu einer vollkommen dezentralen Struktur übergeht. Die SEC veröffentlichte eine Liste ihrer Prüfkriterien mit sechs Punkten. Zentral ist hier, ob eine Person oder Gruppe die Herstellung und den Verkauf der Kryptowährung in besonderem Maße gefördert hat. Der Einfluss einer Person oder Gruppe auf die Kryptowährung ist eines der Hauptkriterien der SEC. Spielt eine Person oder Gruppe eine große Rolle bei der Gewinnerzielung, ist es für die SEC wichtig, dass diese ihre Pläne und Aktivitäten gegenüber den Investoren offenlegt. Darüber hinaus stellt sich die SEC die Frage, ob Käufer mit dem Ziel, eine Rendite zu erzielen, in die Kryptowährung investieren.

Weitere Ausnahmen denkbar

Neben Bitcoin und Ethereum könnten weitere Kryptowährungen von der Definition als Wertpapier ausgenommen werden. Einige könnten als Konsumgut gewertet werden, vor allem dann, wenn diese vor allem für den persönlichen Gebrauch und nicht als Investition gedacht sind. So stuft die SEC nicht jedes Token generell als Wertpapier ein.

Bei Ripple ist die Situation etwas komplexer. Unter anderem wird die Entwicklung der Kryptowährung stark vom Unternehmen Ripple Labs gesteuert. Ethereum oder Ripple sind deutlich dezentraler organisiert. Doch dies allein ist nicht automatisch eine Begründung für die Bewertung als Wertpapier. Die SEC hat zu Ripple Mitte Juni wohl eine offizielle Untersuchung eingeleitet. Die Klassifizierung von Ripple ist wohl nicht eindeutig. Ein Wertpapier ist ein Anlageinstrument, in das die Käufer besondere Erwartungen haben, beispielsweise eine Wertsteigerung. Doch Investoren erwarten grundsätzlich von allen Kryptowährungen und Tokens eine Wertsteigerung.

Meinungen zu Ripple gehen auseinander

Nathaniel Popper, der als Autor und Befürworter von Kryptowährungen bekannt ist, ist der Ansicht, dass Ripple durchaus als Wertpapier angesehen werden kann. Er scheint sich allerdings nicht deutlich für die eine oder andere Definition auszusprechen. Einige Experten aus der Krypto-Szene gehen klar davon aus, dass Ripple ein Wertpapier ist. Die Nutzer scheinen wohl anderer Meinung zu sein.

Wenn Ripple als Wertpapier eingestuft würde, sind die Folgen dieser Entscheidungen auf die Kryptowährung und ihren Kurs unklar. Auch die Position von Ripple Labs ist nicht bekannt. Möglicherweise könnte eine Klassifizierung als Wertpapier einen deutlichen Rückschlag für die Kryptowährung bedeuten.

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Ripple kein Wertpapier?

Doch in der Kryptoszene gibt es auch andere Stimmen, die sich gegen eine Klassifizierung von Ripple als Wertpapier aussprechen. So wurde beispielsweise Anfang Mai von Ryan Coffey eine Sammelklage gegen Ripple eingereicht, in der als Begründung genannt wurde, dass Ripple kein Wertpapier ist. Ein Investor, der angab, mit dem Kauf und Verkauf von Ripple hohe Verluste erlitten zu haben, klagte gegen Ripple. Er behauptete, das Unternehmen würde gegen das amerikanische Wertpapiergesetz verstoßen.

Ryan Zagone, der bei Ripple als Direktor für regulatorische Beziehungen tätig ist, sagte vor einigen Monaten bei einer Anhörung vor einem britischen Parlamentsausschuss, dass es keine direkte Verbindung zwischen der Firma Ripple und der Kryptowährung XRP gebe. Ripple ist derzeit wohl auf dem Weg, sich dezentraler zu organisieren. Allerdings gibt es dabei wohl an vielen Stellen noch Verbesserungsbedarf.

Fazit: Thailand findet Lösung für Wertpapier-Diskussion

In Thailand hat man nun wohl eine einfache Antwort auf die Frage, ob Kryptowährungen ein Wertpapier darstellen, gefunden. Vor allem in den USA wird dies derzeit kontrovers diskutiert. Während es für Bitcoin und Ethereum eine Ausnahme der US-Börsenaufsicht gab, ist vor allem die Einstufung von Ripple umstritten.

In Thailand veröffentlichten die beiden zuständigen Aufsichtsbehörden nun ein Digital Asset Business Decree, in dem zwei Arten von Kryptowährungen beschrieben werden. Die Einstufung hängt vom Hauptzweck der Kryptowährung ab. Liegt ihre Bestimmung vor allem beim Austausch von Waren, handelt es sich um eine Währung. Ist der Hauptzweck jedoch eine Investition, so handelt es sich um ein Wertpapier. Die thailändischen Behörden wollen so klare Regelungen aufstellen, die jedoch die Akzeptanz und das Potential von Kryptowährungen nicht bremst. Außerdem sollen langfristig orientierte Investoren ebenso geschützt werden wie „Glücksspieler“.

Im Mittelpunkt der internationalen Wertpapier-Diskussion um Kryptowährungen steht die US-Börsenaufsicht SEC, die lange alle Kryptowährungen, die in Zusammenhang mit einem ICO stehen, wie ein Wertpapier behandelte. Bei Bitcoin und Ethereum erkennt man nun die dezentrale Organisation ausdrücklich an, während dies bei Ripple nicht eindeutig ist. Hinter Ripple steht das Unternehmen Ripple Labs, dass durchaus an der Entwicklung der Kryptowährung beteiligt ist. Welche Folgen eine Einstufung als Wertpapier für Ripple haben könnte, ist derzeit vollkommen unklar.